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[Blacky]

Ich finde witzig das Erdogan erkennt das eine Beleidigung eine Straftat ist, aber seine ganzen Handlunden und seine Menschenrechtsverletzungen seiner eigenen Meinung komplett okay sind. Wie kaputt kann man im Kopf sein.

[Matzn]

Er bauscht das sicherlich auch nur deswegen so auf, weil er ein Druckmittel gegen die EU in der Hand hat.

Jetzt ist er der große Mann, der Druck auf die EU ausüben kann.

Ganz zufällig könnten ja plötzlich wieder zigtausende Migranten in Richtung EU losgelassen werden.

Und die Türkei in der EU?

Ich wüsste nicht warum?

Weil ein kleiner Teil des Landes auf dem europäischen Kontinent liegt?

Oder gibt es noch andere nachvollziehbare Gründe?

Dann können wir auch irgendwann Saudi Arabien, den Jemen, Syrien und die anderen Staaten aufnehmen.

Wir können ja einfach alle Länder der Welt in die EU aufnehmen.

Das wäre doch eine tolle Sache.

Vielleicht kann mir ja hier einer einen schönen Argumentatiosnkatalog vorlegen der erklärt, wieso die Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden soll.

[whitebeard45]

"Die Presse" als Kollektivbegriff existiert nicht. Es gibt so viele verschiedene Meinungen zu dem Thema, wie es Journalisten gibt. Der Kommentar mit dem gewissen Vorsatz somit ziemlicher Unfug

Na ja, hier gibt es gibt sicher verschiedene Meinungen zu dem Thema.

Aber ich kann dir versichern (Erfahrung aus 2 Jahren Medienrecht. Ich habe schon einige spannende Sachen gesehen), dass es insgesamt, nicht konkret auf diesen Fall bezogen, solche Tendenzen gibt. Mein Kommentar war auch eher allgemein gemeint.

Und nein, ein Kollektiv "die Presse" als solches gibt es nicht, aber eine mMn Mehrheit in der Presse deutet ihre Pressefreiheit als etwas überspitzt formuliert gottgleiches Recht alles sagen/schreiben/senden zu dürfen, was ihnen in den Kram passt, ohne Konsequenzen.

So ein "Unfug" ist das nun nicht.

[Nailgun]

Wie und wodurch man sich beleidigt fühlt, entscheidet noch immer die Person selber.

Das können wir uns nicht erdreisten.

Ach, jetzt aufeinmal.

[Gast]

Bei Böhmermann scheiden sich in der Tat die Geister.

Was das Grenzen ausloten angeht - ich finde, die wurden mit dem extra 3-Song schon ganz gut gezeigt. Es gibt für mich schon einen wichtigen Unterschied, ob man den Finger in die Wunde legt (was ohne Zweifel die Aufgabe eines Satirikers ist) oder Öl ins Feuer gießt.

Was genau hat jetzt Böhmermanns Auftritt gebracht, ohne das die ohnehin schon heikle Situation mit der Türkei noch heikler geworden ist? Erdogans Propagandamaschinerie hat nun eine prima Vorlage bekommen, um rumzulaufen und zu sagen "Seht mal, was diese so ach so gerühmte Pressefreiheit des Westens in Wirklichkeit ist. Wie gut habt ihr es doch bei Papa Erdogan."

Und nachdem ich mir den genauen Wortlaut des Gedichtes inklusive Vor- und Nachspann durchgelesen habe, ist es sogar eine verdammt gute Vorlage. Das nennt man dann einer Sache einen Bärendienst erweisen.

was extra3 da gemacht hat, war meiner meinung nach nicht grenzen ausloten, sondern die wahrheit sagen. und das kann erdogan nicht verkraften, sonst könnte ja jemand auf die idee kommen, dass in der türkei wirklich etwas falsch läuft.....deswegen versucht er das zu unterbinden, wie es jeder gute "diktator" macht.

ob böhmermann mit seinem gedicht nun übertrieben hat oder nicht, darüber kann man sich wirklich streiten. die gründe für das gedicht waren wohl zum einen den unterschied zwischen satire und kritik klar zu machen, wobei ihr vllt. auch 1-2 zeilen gereicht hätten und natürlich damit aufmerksamkeit zu erregen und das hat er geschafft. und das finde ich auch gut. immerhin wird jetzt wirklich darüber diskutiert, was die grenzen von satire sind.

ich glaube kaum, dass sich die leute und vorallem die presse anhand des gedichts jetzt denken, wie gut sie es dort haben.

ich glaube von der polizei "misshandelt" und unrechtmäßig ins gefängis geworfen zu werden ist um einiges schlimmer. aber das ist nur meine subjektive einschätzung.

Ich selbst konnte das Gedicht nicht selbst sehen und kenne nur die "heißen" Passagen. Und danach zu Urteilen hat man es mMn zu weit getrieben. Aber es gibt dazu verschiedene Ansichten mit teils guten Argumenten.

Aber es ist schon erstaunlich, welche Reichweite und Auswirkungen dieser Kinderkram hat.

du kannst es dir immernoch anschauen. auf der ZDF mediathek zwar nicht mehr, aber das video gibts (wieder) im internet^^.

[saeschmaen79]

Er bauscht das sicherlich auch nur deswegen so auf, weil er ein Druckmittel gegen die EU in der Hand hat.

Jetzt ist er der große Mann, der Druck auf die EU ausüben kann.

Ganz zufällig könnten ja plötzlich wieder zigtausende Migranten in Richtung EU losgelassen werden.

Und die Türkei in der EU?

Ich wüsste nicht warum?

Weil ein kleiner Teil des Landes auf dem europäischen Kontinent liegt?

Oder gibt es noch andere nachvollziehbare Gründe?

Dann können wir auch irgendwann Saudi Arabien, den Jemen, Syrien und die anderen Staaten aufnehmen.

Wir können ja einfach alle Länder der Welt in die EU aufnehmen.

Das wäre doch eine tolle Sache.

Vielleicht kann mir ja hier einer einen schönen Argumentatiosnkatalog vorlegen der erklärt, wieso die Türkei in die Europäische Union aufgenommen werden soll.

Mein Argumentationskatalog:

keine Argumente

[Matzn]

Ach, jetzt aufeinmal.

Ja, jetzt auf einmal:).

Findest du nicht?

Es geht ja um die subjektive Empfindung.

Es gibt Worte und Zeichen, die allgemein als beleidigend definiert und festgelegt sind, weil ein Großteil sich dadurch beleidigt fühlt oder es beleidigend gemeint ist.

Das heißt aber nicht automatisch, dass es auch um jeden Preis als strafrechtliche Beleidigung zu würdigen ist.

Denn die Beleidigung ist ein subjektiver Tatbestand, der mittels festgelegter objektiver "Schimpfwörter/Zeichen" untermauert geahndet werden KANN.

Dafür muss aber der Betroffene sich auch beleidigt fühlen.

Tut er das nicht, liegt auch keine Beleidigung vor.

Selbst dann nicht, wenn sie als solche gemeint ist.

Denn niemand entscheidet für mich, wann ich beleidigt bin.

Dennoch kann es Zeichen und Wörter geben die so verletzend sind- auch aus dem Kontext heraus, dass man sie in einem Katalog als beleidigendes "Werkzeug" aufnehmen kann.

Quasi um einen Anhalt bei der Bewertung eines Falles zu haben, der in ähnlicher Form, mittels Anwendung des "Werkzeuges", schon sehr oft vorgekommen ist.

Dennoch wird ja im Einzelfall geprüft, ob eine Beleidigung vorliegt oder nicht.

Mein Argumentationskatalog:

keine Argumente

Das klingt auf jeden Fall nachvollziehbar.

[Gast]

Ja, jetzt auf einmal:).

Findest du nicht?

Es geht ja um die subjektive Empfindung.

Es gibt Worte und Zeichen, die allgemein als beleidigend definiert und festgelegt sind, weil ein Großteil sich dadurch beleidigt fühlt oder es beleidigend gemeint ist.

Das heißt aber nicht automatisch, dass es auch um jeden Preis als strafrechtliche Beleidigung zu würdigen ist.

Denn die Beleidigung ist ein subjektiver Tatbestand, der mittels festgelegter objektiver "Schimpfwörter/Zeichen" untermauert geahndet werden KANN.

Dafür muss aber der Betroffene sich auch beleidigt fühlen.

Tut er das nicht, liegt auch keine Beleidigung vor.

Selbst dann nicht, wenn sie als solche gemeint ist.

Denn niemand entscheidet für mich, wann ich beleidigt bin.

Dennoch kann es Zeichen und Wörter geben die so verletzend sind- auch aus dem Kontext heraus, dass man sie in einem Katalog als beleidigendes "Werkzeug" aufnehmen kann.

Quasi um einen Anhalt bei der Bewertung eines Falles zu haben, der in ähnlicher Form, mittels Anwendung des "Werkzeuges", schon sehr oft vorgekommen ist.

Dennoch wird ja im Einzelfall geprüft, ob eine Beleidigung vorliegt oder nicht.

wäre mal interessant zu wissen, ob die intention des "beleidigers" bei der strafrechtlichen verfolgung eine rolle spielt.

also, ob es mit einbezogen war, dass derjenige wirklich beleidigen wollte oder es (wie auch immer) nur ein zufall war, dass sich jemand beleidigt gefühlt hat.

[Nailgun]

Ja, jetzt auf einmal:).

Findest du nicht?

Es geht ja um die subjektive Empfindung.

Es gibt Worte und Zeichen, die allgemein als beleidigend definiert und festgelegt sind, weil ein Großteil sich dadurch beleidigt fühlt oder es beleidigend gemeint ist.

Das heißt aber nicht automatisch, dass es auch um jeden Preis als strafrechtliche Beleidigung zu würdigen ist.

Denn die Beleidigung ist ein subjektiver Tatbestand, der mittels festgelegter objektiver "Schimpfwörter/Zeichen" untermauert geahndet werden KANN.

Dafür muss aber der Betroffene sich auch beleidigt fühlen.

Tut er das nicht, liegt auch keine Beleidigung vor.

Selbst dann nicht, wenn sie als solche gemeint ist.

Denn niemand entscheidet für mich, wann ich beleidigt bin.

Dennoch kann es Zeichen und Wörter geben die so verletzend sind- auch aus dem Kontext heraus, dass man sie in einem Katalog als beleidigendes "Werkzeug" aufnehmen kann.

Quasi um einen Anhalt bei der Bewertung eines Falles zu haben, der in ähnlicher Form, mittels Anwendung des "Werkzeuges", schon sehr oft vorgekommen ist.

Dennoch wird ja im Einzelfall geprüft, ob eine Beleidigung vorliegt oder nicht.

Ja, aber wenn man das Falsche dann rechtlich als Beleidigung zählt, jammern gleich wieder welche, dass das ein Einschnitt der freien Meinungsäußerung ist. ^^

[Heimschläfer]

immerhin wird jetzt wirklich darüber diskutiert, was die grenzen von satire sind.

Wenn das die eigentliche Intention gewesen sein sollte, hätte es dafür bestimmt bessere Anlässe gegeben als einen außenpolitischen Schauplatz, wo die Lage bereits heikel genug ist. Ich nehme an, das bei den Leuten, die an den Verhandlungstischen mit der Türkei sitzen, der Böhmermann-Fanclub eher klein sein dürfte.

ich glaube kaum, dass sich die leute und vorallem die presse anhand des gedichts jetzt denken, wie gut sie es dort haben.

Man verbessert die Lage einer unterdrückten Bevölkerungsschicht nicht dadurch, dass man ihren bereits wütenden Diktator noch weiter reizt. Diese Aktion dürfte die Stellung von Erdogan in der Türkei eher stärken als schwächen.

Hier noch rein informationshalber der Text, um den es geht:

https://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-das-sind-die-fakten-der-staatsaffaere-a-1086571.html

Bearbeitet 13. April 2016 von Heimschläfer

[Matzn]

Vielleicht kann uns ja whiteheard diesbezüglich etwas genaueres sagen.

Ich bin nur Rechtsanwender, kein studierter Jurist.

Doch selbst wenn jemand beleidigen wollte- der Adressat aber nicht beleidigt ist und keine Anzeige erstattet (auch kein Berechtigter [strafantrag]), dann liegt keine strafbare Beleidigung vor.

[whitebeard45]

du kannst es dir immernoch anschauen. auf der ZDF mediathek zwar nicht mehr, aber das video gibts (wieder) im internet^^.

Hmm, also bei youtube habe ich letztens nichts gefunden, aber ich gucke nochmal bei Gelegenheit nach.

Vielleicht kann uns ja whiteheard diesbezüglich etwas genaueres sagen.

Ich bin nur Rechtsanwender, kein studierter Jurist.

Doch selbst wenn jemand beleidigen wollte- der Adressat aber nicht beleidigt ist und keine Anzeige erstattet (auch kein Berechtigter [strafantrag]), dann liegt keine strafbare Beleidigung vor.

Also die Beleidigungstatbestände samt Definitionen sind ein relativ kompliziertes Rechtsgebiet.

So wie ich es gelernt habe wird heute nach einer objektiv-normativen Grundlage unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls entschieden.

Es gibt da wirklich spannende Einzelfälle.

Der Beleidigende muss auch Vorsatz haben den anderen zu beleidigen. Eine fahrlässige Beleidigung gibt es nicht. Aber es funktioniert nicht, wenn man einfach behauptet:"Nein, ich wollte den niemals beleidigen".

Wenn also z.B. der X den Y einen Idioten nennt, kann sich X nicht mehr darauf berufen, dass er ihn ja eig. gar nicht beleidigen wollte, weil er jeden seiner Freunde so nennt und das selbst gar nicht als Beleidigung empfindet.

Wenn Y es aber egal ist, dann wird er keinen Strafantrag stellen. Also gibt es dann auch keine Strafbarkeit. Aber es ist in dem Fall unerheblich, ob sich der Y auch subjektiv beleidigt fühlt. Er könnte trotzdem Anzeige erstatten.

Aber auch hier gibt es spannende Einzelfälle und Varianten.

Wenn X den Y aber z.B. mit Herr Y anspricht, obwohl der Herr Y Professor und Doktor ist, dann mag Y das als beleidigend ansehen, wenn er nicht mit Herr Prof. Dr. Y angesprochen wird (und ja solche Leute gibt es), aber das wäre nicht objektiv beleidigend. Auch nicht, wenn X genau weiß, dass Y immer mit Herr Prof. Dr. angeredet werden möchte.

Ich hoffe ich habe das jetzt halbwegs vernünftig erklärt.

PS: @Matzn Du scheinst echt Schwierigkeiten zu haben meinen Usernamen richtig zu schreiben.

[Blacky]

Hmm, also bei youtube habe ich letztens nichts gefunden, aber ich gucke nochmal bei Gelegenheit nach.

Also die Beleidigungstatbestände samt Definitionen sind ein relativ kompliziertes Rechtsgebiet.

So wie ich es gelernt habe wird heute nach einer objektiv-normativen Grundlage unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls entschieden.

Es gibt da wirklich spannende Einzelfälle.

Der Beleidigende muss auch Vorsatz haben den anderen zu beleidigen. Eine fahrlässige Beleidigung gibt es nicht. Aber es funktioniert nicht, wenn man einfach behauptet:"Nein, ich wollte den niemals beleidigen".

Wenn also z.B. der X den Y einen Idioten nennt, kann sich X nicht mehr darauf berufen, dass er ihn ja eig. gar nicht beleidigen wollte, weil er jeden seiner Freunde so nennt und das selbst gar nicht als Beleidigung empfindet.

Wenn Y es aber egal ist, dann wird er keinen Strafantrag stellen. Also gibt es dann auch keine Strafbarkeit. Aber es ist in dem Fall unerheblich, ob sich der Y auch subjektiv beleidigt fühlt. Er könnte trotzdem Anzeige erstatten.

Aber auch hier gibt es spannende Einzelfälle und Varianten.

Wenn X den Y aber z.B. mit Herr Y anspricht, obwohl der Herr Y Professor und Doktor ist, dann mag Y das als beleidigend ansehen, wenn er nicht mit Herr Prof. Dr. Y angesprochen wird (und ja solche Leute gibt es), aber das wäre nicht objektiv beleidigend. Auch nicht, wenn X genau weiß, dass Y immer mit Herr Prof. Dr. angeredet werden möchte.

Ich hoffe ich habe das jetzt halbwegs vernünftig erklärt.

PS: @Matzn Du scheinst echt Schwierigkeiten zu haben meinen Usernamen richtig zu schreiben.

Man kann solche Fälle auch immer gut hier nachlesen, wenn man Freizeit und Interesse mitbringt ^^

https://dejure.org/dienste/lex/StGB/185/1.html

[Matzn]

@whiti

Vom Vorsatz bin ich natürlich ausgegangen, wenn der Beleidiger beleidigen wollte.

Denn nur festgelegte Fahrlässigkeit kann als solche bestraft werden.

Und natürlich kann er auch die Anzeige aufgeben, wenn er eigentlich nicht beleidigt ist (muss ja niemand wissen).

Es ging mir darum, dass ein (normaler) Mensch nicht Anzeige erstattet, wenn er nicht auch beleidigt ist.

Anzeigen kann ich ja alles.

Und wenn er sich nicht beleidigt fühlt und auch NICHT Anzeige erstattet, der Anzeige wegen, liegt keine Strafbarkeit vor.

Und die Sache mit deinem Namen........ach ich weiß doch auch nicht was da immer los ist:):):):).

[NILON_WALLS]

Ich hoffe nur, die türkische Regierung zahlt die GEZ-Gebühr wenn sie sich schon unser Staatsfernsehen angucken

[phlpp97]

Lasst ihn Böhmermann doch vors Gericht ziehen. Die Klage wird zu 99% eh abgeschmettert, da das ganze alles durch die Pressefreiheit gedeckt ist. Das ist keine Beleidigung.

Der Beitrag ist doch dasselbe wie wenn der Lehrer sagt: "Kinder, es ist verboten den anderen Opfer zu nennen."

Ich will einfach Erdowahns Fresse sehen, wenn er da steht wie die letzte Wurst.

[GoldWolf]

Ui, kein OCV Programm (als SV Fighter aber sehr wertgeschätzt), also, ich bin da Hardliner, Satire ist es erst, wenn es weh tut oder gar, wenn man es nicht als Satire anerkannt wird u das "Neue" erst als Satire definieren muss, daher, die Regierung scheint sich mal wieder selber als Opfer darzustellen u vielleich ist sie sogar ein Opfer, ihrere eigenen Unfähigkeit ^^

[_Snoop_]

Lasst ihn Böhmermann doch vors Gericht ziehen. Die Klage wird zu 99% eh abgeschmettert, da das ganze alles durch die Pressefreiheit gedeckt ist. Das ist keine Beleidigung.

Der Beitrag ist doch dasselbe wie wenn der Lehrer sagt: "Kinder, es ist verboten den anderen Opfer zu nennen."

Ich will einfach Erdowahns Fresse sehen, wenn er da steht wie die letzte Wurst.

bzgl Erdo-Wurst

https://www.der-postillon.com/2016/03/erdogan-beleidigte-leberwurst.html?m=1

[Gast]

Man verbessert die Lage einer unterdrückten Bevölkerungsschicht nicht dadurch, dass man ihren bereits wütenden Diktator noch weiter reizt. Diese Aktion dürfte die Stellung von Erdogan in der Türkei eher stärken als schwächen.

eine prognose,ob das jetzt irgendwas dort ändern wird, stelle ich lieber nicht.

dafür kenne ich mich in der türkei zu wenig aus.

ich persönlich denke nicht, dass sich dort deswegen viel ändern wird. die erdogan kritiker werden erdogan kritiker bleiben und die andere werden ihn weiter unterstützen. es wird eher eine auswirkung für deutschland haben, wie satire hier in zukunft angegangen und betrieben wird.

[Romeo]

Erdowahn mag zwar ein schlechter Mensch sein, vielleicht sogar ein Diktator (was er definitiv noch nicht ist) oder er mag auch die Türkei islamisieren wollen (weswegen ich ihn nicht ausstehen kann), jedoch ist er für eine Sache gut genug. Vielleicht sogar der beste Mann in der Türkei. Er weiß genau, wie man mit der PKK oder neuerdings der TAK umzugehen hat.

edit john_cena: Bitte neutral bleiben, jeder darf seine Meinung haben aber ohne Beleidigungen unabhängig davon ob gerechtfertigt oder nicht

Bearbeitet 3. Mai 2016 von john_cena1993