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[whitebeard45]

Also würde eine Karikatur, die einen schweinefleischessenden Mohammed darstellt, bei euch juristisch als Beleidigung zählen?

Kommt auf den Hintergrund der Karikatur an.

Könntest du das bitte genauer erklären?

Frag mal unseren Forums-Juristen. Kann dir auch nicht genau sagen wo da die Grenze liegt.

Ich fühle mich mal angesprochen.

Das ist eine Einzelfallentscheidung. Es gibt keine klare Grenze. Es werden alle Umstände des Einzelfalls betrachtet und dann abgewogen. Solche Umstände können z.B. aktuelle Ereignisse sein und was auf der Karikatur zu sehen ist. Wann/Wo/Wie sie veröffentlicht wurde. Auch welche und wie viele Deutungsmöglichkeiten es gibt u.s.w.

Zwingend wäre eine Karikatur auf der Mohammed Schweinefleisch isst noch nicht zu weit. Aber wenn z.B. Mohammed als Schwein dargestellt werden würde, bräuchte man meiner Meinung nach schon ein paar sehr gute Gründe, warum das jetzt nicht zu weit gehen soll.

[whitebeard45]

Mit 20€ seid ihr noch gut dran. Ich muss 50€ zahlen hier in Österreich

Im Jahr oder pro Monat?

[whitebeard45]

Hätte ich doch gleich wissen müssen, dass jeder Studiengang außer dein Eigener nichts wert ist.

Hast du mit etwas anderem gerechnet?

Ich weiß noch nicht, ob ich lachen oder weinen soll, wenn ich daran denke, dass OCV bald in Japan zu einem Aushängeschild für Deutschland werden wird...

[whitebeard45]

In japan gibts bereits genug deutsche aushängeschilder - von osada steve bis hin zum bratbudenbesitzer... bin weder der erste noch der letzte deutsche der sich da breit macht, werde wohl kaum besonders auffallen

Du wirst, ob du es willst oder nicht, auch ein Aushängeschild werden. Bei deinen potenziellen Kollegen u.s.w. Ob du besonders auffällst oder nicht, kann ich nicht beurteilen. Aber ich sage es mal so. Hier in diesem Thread fällst du schon etwas auf.

Außerdem wirst du denen ja aus einer ganz "besonderen" Perspektive über Deutschland/Europa berichten. Ohne weiteren Input kann es da halt zu gewissen "Verzerrungen" kommen. Und ich weiß noch nicht, ob ich darüber jetzt lachen oder weinen soll.

[whitebeard45]

Das bild was die meisten japaner über europa haben ist eh viel verzerrter als du vielleicht denkst, für die ist zB "made in germany" noch ein zeichen für qualität

Ich denke, da gibt es schlimmere Verzerrungen.

[whitebeard45]

Ich glaube nicht, dass das ein Problem werden wird.

Hoffen wir es mal. ^^

Ist in Deutschland nicht Wirtschaft als solches Studienfach verschrien? Wie wurde es genannt? Sitzschein-Studiengang? Was nicht heisst, dass ich das vertrete, aber joa... (Wirtschaftsabi und Wirtschaftsausbildung und so..). Pädagogik is schon wichtig. Wenns das nicht gäbe gäbs noch viel mehr OCV auf der Welt...

Na ja, es gibt da so ein paar böse Sprüchlein über BWL/VWL, aber die gibt es wohl über jeden Studiengang. Aber es gibt kein mir bekanntes Hochschulstudium, wo man nicht Leistung bringen muss. In welcher Form auch immer.

Die Lehramtsstudenten die ich da kenne beklage sich nicht darüber, dass die nix zu tun hätten... Aber was weiß ich schon.:'>

Bearbeitet 5. April 2016 von whitebeard45

[whitebeard45]

Link Contra-Magazin

Die EU-Diktatur muss wohl gefestigt werden...

Zusammenarbeit ist schön und gut, aber die EU geht momentan schon sehr in Richtung modernes Sklaventum. Ich weiß ehrlich gesagt nicht, wie manche Leute das noch gutheißen oder unterstützen können.

Interessante Quelle und Vokabular...

[whitebeard45]

Was ich in diesen Berichtserstattungen auch immer witzig finde ist, dass alle die Meinungsfreiheit so groß anpreisen und als fast unantastbar darstellen.

Mir fehlt da aber der Verweis auf Absatz 2 der besagt, dass diese ihre Schranken hat wenn sie gegen die persönliche Ehre, den Gesetzen zum Schutze der Jugend oder gegen das allgemeine Gesetz verstößt.

Das wird irgendwie vergessen.

Na ja, die Berichterstattung kommt von der Presse. Die schneiden sich potenziell ins eigene Fleisch, wenn sie jetzt groß erklären, dass das alles rechtswidrig sei. Außerdem sieht die Presse sich immer ungerechtfertigt in ihrer Pressefreiheit eingeschränkt, wenn sie etwas nicht senden/schreiben dürfen oder im nach hinein etwas auf die Rübe kriegen. Also "vergessen" die das immer mit einem gewissen Vorsatz.

Ich selbst konnte das Gedicht nicht selbst sehen und kenne nur die "heißen" Passagen. Und danach zu Urteilen hat man es mMn zu weit getrieben. Aber es gibt dazu verschiedene Ansichten mit teils guten Argumenten.

Aber es ist schon erstaunlich, welche Reichweite und Auswirkungen dieser Kinderkram hat.

[whitebeard45]

"Die Presse" als Kollektivbegriff existiert nicht. Es gibt so viele verschiedene Meinungen zu dem Thema, wie es Journalisten gibt. Der Kommentar mit dem gewissen Vorsatz somit ziemlicher Unfug

Na ja, hier gibt es gibt sicher verschiedene Meinungen zu dem Thema.

Aber ich kann dir versichern (Erfahrung aus 2 Jahren Medienrecht. Ich habe schon einige spannende Sachen gesehen), dass es insgesamt, nicht konkret auf diesen Fall bezogen, solche Tendenzen gibt. Mein Kommentar war auch eher allgemein gemeint.

Und nein, ein Kollektiv "die Presse" als solches gibt es nicht, aber eine mMn Mehrheit in der Presse deutet ihre Pressefreiheit als etwas überspitzt formuliert gottgleiches Recht alles sagen/schreiben/senden zu dürfen, was ihnen in den Kram passt, ohne Konsequenzen.

So ein "Unfug" ist das nun nicht.

[whitebeard45]

du kannst es dir immernoch anschauen. auf der ZDF mediathek zwar nicht mehr, aber das video gibts (wieder) im internet^^.

Hmm, also bei youtube habe ich letztens nichts gefunden, aber ich gucke nochmal bei Gelegenheit nach.

Vielleicht kann uns ja whiteheard diesbezüglich etwas genaueres sagen.

Ich bin nur Rechtsanwender, kein studierter Jurist.

Doch selbst wenn jemand beleidigen wollte- der Adressat aber nicht beleidigt ist und keine Anzeige erstattet (auch kein Berechtigter [strafantrag]), dann liegt keine strafbare Beleidigung vor.

Also die Beleidigungstatbestände samt Definitionen sind ein relativ kompliziertes Rechtsgebiet.

So wie ich es gelernt habe wird heute nach einer objektiv-normativen Grundlage unter Abwägung aller Umstände des Einzelfalls entschieden.

Es gibt da wirklich spannende Einzelfälle.

Der Beleidigende muss auch Vorsatz haben den anderen zu beleidigen. Eine fahrlässige Beleidigung gibt es nicht. Aber es funktioniert nicht, wenn man einfach behauptet:"Nein, ich wollte den niemals beleidigen".

Wenn also z.B. der X den Y einen Idioten nennt, kann sich X nicht mehr darauf berufen, dass er ihn ja eig. gar nicht beleidigen wollte, weil er jeden seiner Freunde so nennt und das selbst gar nicht als Beleidigung empfindet.

Wenn Y es aber egal ist, dann wird er keinen Strafantrag stellen. Also gibt es dann auch keine Strafbarkeit. Aber es ist in dem Fall unerheblich, ob sich der Y auch subjektiv beleidigt fühlt. Er könnte trotzdem Anzeige erstatten.

Aber auch hier gibt es spannende Einzelfälle und Varianten.

Wenn X den Y aber z.B. mit Herr Y anspricht, obwohl der Herr Y Professor und Doktor ist, dann mag Y das als beleidigend ansehen, wenn er nicht mit Herr Prof. Dr. Y angesprochen wird (und ja solche Leute gibt es), aber das wäre nicht objektiv beleidigend. Auch nicht, wenn X genau weiß, dass Y immer mit Herr Prof. Dr. angeredet werden möchte.

Ich hoffe ich habe das jetzt halbwegs vernünftig erklärt.

PS: @Matzn Du scheinst echt Schwierigkeiten zu haben meinen Usernamen richtig zu schreiben.

[whitebeard45]

... armes Deutschland... Danke Frau Erdogan

Warum denn?

[whitebeard45]

hast du dir die Begründung von der Merkel angehört - da bekomme ich ehrlich das kotzen

https://m.n24.de/n24/d/8377098/jetzt-live-bei-n24--merkel-gibt-erklaerung-zu-affaere-boehmermann-ab.html

mit dem Flüchtlingsabkommen hat sie sich meiner Meinung nach zu Marionette von türkischen Möchtegern gemacht.

Ja, habe ich. Was ist an der Begründung denn falsch?

Bzw widerspricht sie sich selber in ihrer Begründung - fasselt was, dass Journalisten in der Türkei unterdrückt werden und sie das besorgt und dann schafft es Erdogan selbst in Deutschland Journalisten zu unterdrücken mit Hilfe unserer Bundesregierung -

Es ist keine Unterdrückung, wenn man für eine rechtswidrige Tat verurteilt wird. Ob die Aktion von Böhmermann rechtswidrig war oder nicht ist alleine Sache der Justiz. Es ist nicht Sache der Bundesregierung und auch nicht des ZDF. Das hat etwas mit Gewaltenteilung zu tun. Es wäre sehr viel bedenklicher, wenn die Exekutive (die Bundesregierung) über Belange der Judikative entscheiden würde.

Und ob die Aktion rechtswidrig war oder nicht ist auch nicht so unumstritten, wie einige das gerne hätten. Presse-, Kunst- und Meinungsfreiheit sind nicht unbegrenzt.

Jetzt liegt der Ball bei der zuständigen Staatsanwaltschaft. Die werden jetzt ermitteln und vielleicht (!) Klageerheben, wenn sie auch glaubt, dass das rechtswidrig war. Sie könnte aber auch, wenn etwas Gras über die Sache gewachsen ist das Verfahren einstellen.

Und ansonsten wird es zu einem Prozess kommen der zu 99% beim Bundesverfassungsgericht landen wird.

Also es ist bisher gar nichts passiert.

EDIT: Zu §103 StGB. Dieser Paragraph ist eig. eineder Karteileichen des dt. Rechts, die nur alle Jubeljahre ausgegraben wird. Im Studium sieht man den z.B. gar nicht. Es ist jetzt nicht so erstaunlich, dass bisher kein Mensch daran gedacht hat den abzuschaffen.

Bearbeitet 15. April 2016 von whitebeard45

[whitebeard45]

Ich glaube der Grund dafür ist, dass mit diesen Normen nicht nur die Ehre/das Ansehen/die Integrität der Beleidigten/Verletzten geschützt werden soll, sondern auch das Rechtsgut der "diplomatischen Beziehungen der BRD". § 104 a StGB greift ja auch nur, wenn die BRD auch diplomatische Beziehungen zu dem Land unterhält.

Das heißt die Bundesregierung wäre abstrakt auch ein Geschädigter.

Aber es ist zugegebener Maßen sehr ungewöhnlich.

Bearbeitet 15. April 2016 von whitebeard45

[whitebeard45]

Eine Beleidigungsanzeige nach Paragraf 185 StGB kann ja jedermann stellen - wie es Herr DingsBums ja schon gemacht hat ist ja auch sein gutes Recht - nur sehe ich den Antrag nach 103 als Riesen großes Politikum - denn ich glaube kaum, dass - wenn eine Strafverfolgung eingeleitet wird, die Strafandrohung von 3 Jahren ausgelotet wird - aber Frau Merkel wird schon ihren Grund haben.

Der § 103 StGB ist eine spezielle Variante der Beleidigung nach § 185 StGB. Sie wird härter bestraft als die Beleidigung nach § 185 StGB. Und diese Variante kann hier erfüllt sein. Aus Sicht von Erdogan ist es sinnvoll nach § 103 StGB anzuzeigen anstatt "nur" nach § 185.

Was hätte die Kanzlerin denn deiner Meinung nach machen sollen? Das Ersuchen ablehnen? Mit welcher Begründung?

Böhmermann wird für die Aktion, wenn er denn verurteilt wird, maximal eine Geldstrafe zu X Tagessätzen bekommen. Aber wenn er verurteilt werden würde geht es sowieso hoch bis zum BVerfG. Ob die Staatsanwaltschaft bis zum BVerfG gehen würde bleibt abzuwarten.

Für Merkel ist das Problem ja nicht nur, dass sie momentan auf Erdogan angewiesen ist, sondern, dass es ein durch "Zwangs"gebühren bezahlter "Angestellter" eines öffentlich-rechtlichen Senders ist, der dies vorgetragen hat.

Hmm, ich denke nicht, dass es ein rechtliches oder politisches Problem ist, weil hier ein öffentlich-rechtlicher Sender beteiligt ist. Die öffentlich-rechtlichen Sender sind ein rechtlich besonderes Konstrukt. Sie sind aber staatsfern (ja, hier kann man ewig diskutieren). Die Bundesregierung hat keinen direkten inhaltlichen Einfluss auf das Programm des ZDF.

[whitebeard45]

Mir ist das schon klar. Ob es dem geneigten Erdogan-Anhänger auch klar ist?

Wahrscheinlich nicht, die werden sich durch solche Fakten sicher nicht beirren lassen.

[whitebeard45]

Die Russen haben jetzt ja wieder mit der Süddeutschen den Vogel abgeschossen.

Ja, das stimmt.

Aber man hatte immerhin die Größe diesen Fehler einzugestehen.

[whitebeard45]

Und das führte natürlich dazu, dass die reichen ihren ganzen batzen kohle mit hier hin nahmen und trotzdem alle leistungen vom staat gratis beziehen, denen gehts dann natürlich 100mal besser als dem durchschnittsdeutschen, da kann jeden tag lobster+kaviar bestellt werden mit anschliessendem dessert bei starbucks

Und in wie vielen Fällen ist der Lebensstandard eines Flüchtlings höher als eines durchschnittlichen Deutschen? Und mit Hartz-4-Empfängern brauchst du auch nicht zu kommen, die sind für dich ja eh nur faule Menschen 3. Klasse.

Ist ein Dessert bei Starbucks gleichwertig zu Hummer und Kaviar? Krass!!!

(Gibt ja bereits viele berichte über ellenlange taxi fahrten die von flüchtlingen unternommen wurden oder flüchtlinge in nem mercedes SLK mit goldkettchen, ray ban sonnenbrille und gucci kleidung, die scheinbar money boy und/oder xatar als vorbild haben)

Dann möchte ich mal ein paar dieser Berichte sehen. Danke.

Das mit dem Lebensstandard der Flüchtlinge ist echt ein Problem. Man versucht ihnen hier ein teilweise normales Leben zu geben, was ja auch gut so ist weil sie genug von den Schrecken des Krieges gesehen haben. Aber manchmal frage ich mich ob nicht wirklich etwas übertrieben wird.In meinem Ort hier z.b gibt es ein Fitnesstudio welches wirklich teuer und auch nobel ist. Meine schwester geht da regelmäßig hin und zahlt sehr viel Geld im Monat dafür (weiss nicht genau wieviel) und letzten Monat wurde vom Betreiber 100x 2 Jahres Angebote an Flüchtlinge verschenkt. Und nur an Flüchlinge welche im Ort wohnen. Man wollte ihnen ein Freizeitangebot bieten. Das Problem ist dann aber dass man sich als normaler Bürger einfach verarscht fühlt. Es ist eine gute Idee dass man den Flüchtlingen helfen will aber durch sowas wird doch nur der Zorn gegen sie geschürt obwohl die Flüchtlinge nix falsch gemacht haben. Und genau so ist das auch mit den Handys. Da frag ich mich wie ungeschickt man sich den als Unternehmer bitte anstellen kann? Meine schwester hat sofort ihr Abo dort gekündigt und ist zu einem anderen anbieten gegangen.

Moment. Ein Fitnessstudio verschenkt an insgesamt 100 Flüchtlinge einen 2 Jahresvertrag. Was eine nette Geste und Werbung ist. Sonst nix. Und die Reaktion deiner Schwester darauf, ist es dort zu kündigen, weil sie sich benachteiligt fühlt?! Ist das nicht irgendwo etwas schief gedacht? Möchte sie vielleicht auch mal Flüchtling werden? Als Preis gibt es dann einen 2 Jahresvertrag im Fitnessstudio...

Erinnert mich auch an diese Spezialisten, die sich darüber beschweren, dass Behinderte hier und dort Vergünstigungen bekommen. Aber sich die Beine absägen, um auch dieses Luxus zu erhalten will sich dann doch keiner...

Und warum sich so viele immer an den Handys/Smartphones aufhängen werde ich auch niemals kapieren. Es ist ja nun nicht so, dass ein Smartphone die neuste Erfindung ist und es so etwas in den Ursprungsländern gar nicht gab.

[whitebeard45]

Ja es ist neid! genauso wie es rassismus ist was die unternehmen machen!

Sind denn diese Geschenke davon abhängig, ob der Betreffende Flüchtling ist oder wo er herkommt bzw. welcher "Rasse" er angehört?

Falls letzteres der Fall sein sollte, wie viele perfekte Arier bitten den momentan in Deutschland um Asyl und wurde von diesen bösen rassistischen Unternehmen diskriminiert?

Im übrigen scheinst du an einer sehr seltsamen Uni rum zu laufen, denn an der Uni Köln wollen mir regelmäßig Leute besondere "Studenten"-Tarife/Angebote/Geschenke andrehen. Dazu kommen noch diese ganzen anderen diskriminierenden Sachen wie Studententickits, vergünstigter Eintritt u.s.w.

Oder deine persönliche Wahrnehmung ist seltsam...

[whitebeard45]

Vielleicht reagiert dein Umfeld einfach freundlicher auf dich?

Hmm, möglich. Aber wann wird auch gerne einfach so angequatscht, wenn man zur falschen Zeit am falschen Ort ist.

[whitebeard45]

-sie gehen rein von der herkunft aus und sagen "dem syrer muss man helfen aber dem deutschen gehts eh immer gut", anstatt individuell zu prüfen, wie es der person geht! Ein student kann ein geschenktes S6 besser gebrauchen als beispielsweise ein wohlhabender syrer der über 100k€ mit sich führt (solche fälle gabs ja schon, wo bei flüchtlingen riesige mengen an bargeld gefunden wurde)

Und nochmal. Hängt es davon ab, ob man Flüchtling ist oder wo man herkommt?

Und wie viele Syrer die Flüchtling sind und 100.000 Euro dabei hatten (hast du dafür ne Quelle?) haben ein Samsung S6 (also Asiaten, die jetzt wohl auch in deinem Weltbild zu Deppen werden) oder ein Fitnessstudiovertrag bekommen?

-sie verschenken ein unnötig teures phone, denn ein s3 zB reicht auch zum telefonieren und chatten aus, zumindest unmengen von S5 handys werden sie ja wohl noch auf lager gehabt haben - aber nein, es muss das neuste vom neusten sein, was kommt als nächstes? Wird in den luxus wohnungen (die ja für flüchtlinge extra freigeklagt und enteignet wurden, man erinnert sich!) Für die demnächst noch die kloschüssel und die wasserhähne vergoldet?

Kauf dir Samsung Aktien und trage dein Anliegen bei der nächsten Aktionärsversammlung vor.

Wo wurden denn Luxuswohnungen freigeklagt und/oder enteignet?

Man kanns halt auch übertreiben...

Das denke ich auch oft bei deinen Beiträgen.

Bearbeitet 12. Mai 2016 von whitebeard45