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[Kroloc]

vor 15 Minuten schrieb Ullah:

Der Mann wird sehr wahrscheinlich abgeschoben, wenn er bei der Straftat den Chef verletzt hat.

 

Moin

wie erwähnt, wohnen in dem Heim ausschließlich bereits abgelehnte Asylbewerber. Es ist also nur eine Frage der Zeit, wann, nicht ob sie abgeschoben werden

[Kroloc]

muss Dir nicht leid tun; in stark frequentierten Themen kann das doch schnell passieren

[Kroloc]

Moin zusammen,

 

da ja am Sonntag bekanntermaßen in Deutschland ein neuer Bundestag gewählt wird, und es manche von euch vielleicht noch nicht wissen, gibt es wieder einmal für die unentschlossenen Wähler, aber auch für alle, denen es zu mühsam ist, das jeweilige Wahlprogramm einer Partei durchzuackern, den Wahl-O-Mat, von der Bundeszentrale für politische Bildung in Bonn, der zumindest mal einen Anhaltspunkt geben kann, welche Partei sich den eigenen politischen Vorstellungen am besten annehmen würde  Was ich cool finde: er wurde nicht auf Grund der Wahlprogramme der Parteien kreiert, sondern die Parteien mussten sich schriftlich zu den einzelnen Thesen äußern

 

https://www.wahl-o-mat.de/bundestagswahl2017/

[Kroloc]

Moin

ich bin ja echt mal auf den ersten Kommentar gespannt, weshalb die AfD denn jetzt nicht mitregiert und "nur" in der Opposition sitzt, wo die doch von soo vielen Leuten - viele davon bisher Nichtwähler oder Protestwähler - gewählt wurde?!

Falls deren künftige parlamentarische Arbeit allerdings der ähneln sollte, die wir vom NRW-Landtag kennen (meckern, aber nicht konstruktiv mitarbeiten), wird sich die Partei vermutlich innerhalb der nächsten vier Jahre, wie ähnlich geartete Parteien der Vergangenheit auch, selbst demontieren. Hinzu kommt, dass die vermutlich eher schlichten Gemüter der "AfD-Stammwähler" ja am Ende der nächsten Legislaturperiode auf Grund des Oppositionsdaseins der Partei für sich einen kaum meßbaren Erfog verbuchen können werden, was im Umkehrschluss dafür sorgen dürfte, dass die dann auch von "ihrer" Partei herb enttäuscht sein werden und so entweder wieder eine der etablierten Parteien wählen werden oder wieder ins Nichtwählertum verfallen. Ähnlich dürfte es sich mit den Protestwählern verhalten, die vermutlich durch ihre Wahl tatsächlich eine Veränderung in der Politik der etablierten Parteien herbeiführen werden und sich so in vier Jahren wieder ihren "Stammparteien" zuwenden werden. Ich gehe jedenfalls von einem eher kurzen Intermezzo der AfD auf Bundesebene aus. Erschreckend ist hier, bei genauerer Betrachtung der Wahlergebnisse, nur die eher rechte Gesinnung in den neuen Bundesländern, die in einigen Regionen fast ein Drittel der Stimmen ausmacht. Damit in diesen Regionen ein Umdenken stattfinden kann, haben Bund und Länder noch einiges vor sich, denn da ist sicher nicht nur die allseits oft genannte Flüchtlingskrise dran schuld.

[Kroloc]

vor 11 Minuten schrieb Archethim:

Eine gegenteilige Meinung wird nicht mehr toleriert.

 

Moin,

zumindest nicht, wenn sie - und wenn auch nur in Ansätzen - auf rechtsextremen Gedankengut fusst, und das ist auch gut so!

 

vor 11 Minuten schrieb Archethim:

Der Thread wirkt auf Außenstehende wie eine Versammlung von Gesinnungswächtern,

 

eher von Verfechtern der freiheitlich demokratischen Grundordnung, und das ist ebenfalls gut so!

[Kroloc]

vor einer Stunde schrieb Anomaly92:

Nun hat sich eine äußerst interessante Situation ergeben, mit Jamaika als realistischste (:D) Option, die wohl nur unter starken Zugeständnissen an Grüne/FDP funktionieren wird, die deutlich über deren Stimmanteil hinausgehen dürften. 

 

sehe ich genauso und meiner Meinung nach ist das auch exakt der Weg, der im Sinne des Landes und seiner Menschen gegangen werden muss. Ich hatte ja gestern eingangs bereits einmal erwähnt, dass die Probleme dieser Republik tiefer liegen, als Flüchtlinge und dem daraus entstandenen Unwohlsein in der Bevölkerung. Man kann nur hoffen, dass die etablierten und für eine Regierung in Frage kommenden Parteien das ebenfalls so sehen, und sich ein bisschen mehr dessen annehmen, was die Menschen in Deutschland wirklich bedrückt und  schluessendlich zu diesem Wahlergebnis führte. Also beispielsweise mal verlässliche Aussagen zur Flüchtlingskrise, sinnvolle Konzepte für die innere Sicherheit (wieso gibt es hier so wenig Videoüberwachung?), die Angleichung Ost/West zu Ende bringen (kaum zu glauben, dass das nach über 25 Jahren nach dem Fall der Mauer immer noch nicht abgeschlossen ist), für den Solidaritätszuschlag sollte mittlerweile auch mal eine Bezeichnung gefunden werden - solange man ihn nicht vollständig abschaffen mag - die der Verwendung der Gelder eher gerecht wird (beispielsweise eine Art Infrastrukturabgabe, die in alle Länder der Republik fließen kann) usw. usf.

[Kroloc]

vor 1 Minute schrieb gonzo86:

Das Problem dabei ist aber, dass für den ein oder anderen der Grad zwischen neutral und rechts schon überschritten ist, wenn man auch nur ansatzweise Fehler in der Flüchtlingskrise anspricht. 

 

jep, das Problem kenne ich ebenfalls nur zu gut; Kritik scheint bei diesem Thema häufig tabu zu sein, auch wenn man lediglich mal auf Mißstände hinweisen möchte.

[Kroloc]

vor 8 Minuten schrieb Light-kun:

Ich hätte jetzt keine Lust in einem Überwachungsstaat zu leben wo man mir bei jeder Kleinigkeit über die Schulter schaut (jetzt etwas zugespitzt formuliert).

 

das ist schon richtig, aber einige sensible Bereiche gehören meiner Meinung nach einfach ständig überwacht; dazu gehören Flughäfen, Bahnhöfe, Stadien und öffentliche Plätze mit besonderer Brisanz, und zwar flächendeckend, nicht so, wie es momantan ist und von der jeweiligen Ländergesetzgebung abhängt; alternativ kann man natürlich auch die Polizeikräfte aufstocken, damit mehr Streifen gefahren werden können. So kommen wir dann vom "Überwachungsstaat" zum "Polizeistaat"; mag sich jeder aussuchen, was er für die innere Sicherheit als besser erachtet

[Kroloc]

eine gute Aufklärungsquote hilft meiner Meinung nach schon, auch die Sicherheit zu erhöhen: wenn man damit rechnen muss, erwischt zu werden, und dies wahrscheinlicher ist, als das davon kommen, dürfte sich das schon in einer Reduzierung der Delikte auswirken; siehe dazu auch die von mir verlinkte Webseite!

[Kroloc]

Moin

ich persönlich denke, dass Neuwahlen weder der AfD noch der FDP gut tun werden, weil die ursprünglichen Protestwähler wieder zu ihren Stammparteien zurückkehren werden, da sie nun mehrere Monate Zeit hatten, über Sinn oder Unsinn einer Protestwahl, und deren Ergebnis, nachzudenken und nun ihre Stimme einer regiergungsfähigen Mehrheit geben möchten

[Kroloc]

 

Schulz weg? Der ist doch noch total frisch in dem Reigen
 

[Kroloc]

vor 10 Minuten schrieb Tim1987:

Als Oppositionsvorsitzender geeignet, aber nicht als Kanzler

 

naja, für mehr wird´s aber auch bei einer Neuwahl vermutlich nicht reichen; sofern die SPD nach einer Neuwahl überhaupt stärkste Oppositionspartei bleibt

[Kroloc]

vor 20 Minuten schrieb saeschmaen79:

Unter dem Strich sehe ich nur zwei Möglichkeiten.

 

Moin

ich sehe da sogar noch eine dritte und in meinen Augen beste Lösung: Minderheitsregierung unter ernsthafter Einbeziehung aller Parlamentarier bei der parlamentarischen Arbeit (eigentlich ja selbstverständlich, allerdings tritt diese bei einer Minderheitsregierung stärker in den Vordergrund, da komfortable Mehrheiten eher die Ausnahme sein werden und sie daher mehr auf konstruktiver Mitarbeit basieren muss, als auf Blockadeaktionen)

Eine solche Regierung hätte den Vorteil, da alle an der Wahl beteiligten sich in der Regierungsarbeit wiederfinden werden, da die Mehrheiten zu den jeweiligen Themen immer erarbeitet werden müssen, und nicht selbstverständlich sind. So kann eine Mehrheit dann mal mit Stimmen aus der Mitte, von links oder eben auch mal von rechts erlangt werden. Man muss halt ernsthaft regieren und an der Regierungsarbeit beteiligt werden wollen; eine Blockadehaltung ist dann auf keiner Seite eine Lösung, so dass die gesamte Legislaturperiode dann aus fortwährenden und je nach Thema immer wieder neuen "Koalitionsverhandlungen" (ich nenn die Mehrheitsfindung jetzt einfach mal so ) bestehen wird.

Das wäre allerdings sicherlich auch die Lösung, die am meisten Arbeit erfordert, da sich Mehrheiten u.U. eben nicht so leicht finden lassen, und daher von den einem oder anderen Politiker eben nicht gewünscht.  

[Kroloc]

vor 3 Stunden schrieb Light-kun:

(...)

Ahja, eine Partei, welche zwar die meisten Stimmen bekommen hat, die aber dennoch kaum einer möchte.  
Wie war das nochmal mit der Demokratie?
Oder gilt das jetzt auf einmal nur für Parteien, die für dich in Ordnung sind?

 

das hab ich mich grad auch gefragt: drei Parteien die gut 50% der Wählerschaft für sich verbuchen können, als "die kaum noch einer möchte" zu bezeichnen, ist für mich eigentlich der klassische Fall eines "von sich auf andere schließen"... 

Ich persönlich würde jede Regierung begrüßen, die aus mehr als ein oder zwei Parteien besteht, wie gesagt, zur Not auch als Minderheit aber genauso gerne als Jamaika-, Kenia-, R2G- oder als Ampel; wichtig ist alleine, dass viel Demokratie gemacht wird, alles andere findet sich schon.

Und an alle, die sich in keiner der vorhandenen Parteien wiederfinden und immer wiederkäuen, wie unwählbar unsere Parteienlandschaft doch sei: gründet entweder eure eigene Partei oder analysiert mal eure politischen Wunschvorstellungen: vielleicht gehört ihr am Ende zu der Gruppe, die es zwar öffentlich niemals zugeben würde aber insgeheim folgendes für sich beansprucht: "Steuern, Abgaben, Pflichten und alle anderen unangenehmen politischen Nebenwirkungen sind wichtig, solange ich nur nicht selbst betroffen bin!"  

[Kroloc]

vor 2 Stunden schrieb Tim1987:

Dafür ist die SPD zu angepisst.

 

ja, aber ob sie auch genügend Rückgrat dafür haben, auf dem einmal eingeschlagenen Kurs zu bleiben? 

[Kroloc]

vor 7 Stunden schrieb Tim1987:

Kommt drauf an, wen in der SPD du meinst.

 

die gesamte Fraktion.  

[Kroloc]

vor einer Stunde schrieb Tim1987:

Es vergessen viele, dass "rechts" nicht Nationalismus bedeutet, sondern schlicht Teamspieler

 

mmh, an der Stwlle scheinst Du etwas nicht verstanden zu haben....

[Kroloc]

einigen scheint es hier tatsächlich nach Diktatur zu dürsten und außerdem ziemliche Nachhilfe in ihrem politischen und demokratischen Verständnis zu benötigen; von Fragen des politischen und parlamentarischen Rechts in Deutschland mal ganz abgesehen, daher bin ich hier jetzt raus!

[Kroloc]

vor 18 Stunden schrieb Tim1987:

 

Frage 1: Warum sprach man von internen Problemen, als CDU und CSU nicht einig wurden. Frage 2: Warum sind diese Parteien IMMER in einer Koalition und werden sogar als ein Ganzes ( CDU/CSU ) genannt? 

 

Moin

 

siehe hier: https://de.wikipedia.org/wiki/CDU/CSU-Bundestagsfraktion

und weil das Thema immer wieder vorkommt und deine zweite Frage beantwortet: https://de.wikipedia.org/wiki/Fraktionsgemeinschaft

Ähnliches, allerdings als Bundestagsgruppe, auf Grund entsprechender Gesetze gab es übrigens bei den ersten Wahlen nach der Wiedervereinigung bei den beiden Parteien Die Grünen und Bündnis 90, bevor sie sich zusammenschlossen: 

[Kroloc]

vor 15 Stunden schrieb Belian:

es scheint als Läge der Fokus in der Politik nicht mehr in der Represäntation des Volkes.

 

Moin

zeig mir doch bitte mal eine Regierung auf der Welt, wo das so ist. Aber träumen ist natürlich erlaubt