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[Matzn]

Vielleicht kann uns ja whiteheard diesbezüglich etwas genaueres sagen.

Ich bin nur Rechtsanwender, kein studierter Jurist.

Doch selbst wenn jemand beleidigen wollte- der Adressat aber nicht beleidigt ist und keine Anzeige erstattet (auch kein Berechtigter [strafantrag]), dann liegt keine strafbare Beleidigung vor.

[Matzn]

@whiti

Vom Vorsatz bin ich natürlich ausgegangen, wenn der Beleidiger beleidigen wollte.

Denn nur festgelegte Fahrlässigkeit kann als solche bestraft werden.

Und natürlich kann er auch die Anzeige aufgeben, wenn er eigentlich nicht beleidigt ist (muss ja niemand wissen).

Es ging mir darum, dass ein (normaler) Mensch nicht Anzeige erstattet, wenn er nicht auch beleidigt ist.

Anzeigen kann ich ja alles.

Und wenn er sich nicht beleidigt fühlt und auch NICHT Anzeige erstattet, der Anzeige wegen, liegt keine Strafbarkeit vor.

Und die Sache mit deinem Namen........ach ich weiß doch auch nicht was da immer los ist:):):):).

[Matzn]

Was ich an diesem Paragrafen etwas sonderbar finde, dass man auf Paragraf 104a (ein nachträglich eingeführter also) zurückgreifen und darauf warten muss, dass die Bundesregierung ihr Einverständnis gibt.

Ansonsten ist es ein gutes Recht von jedem, eine gefühlte Beleidigung zu beanzeigen und prüfen zu lassen.

Ich sehe das nicht so eng oder gar als Einschränkung der Pressefreiheit.

[Matzn]

Das war verständlich.

Aber so ist das eben.

[Matzn]

Da stimme ich zu.

Geltendes Recht wird angewandt- ob man den Paragrafen nun antiquitiert findet oder nicht.

Er hat Bestand und darf noch angewendet werden.

[Matzn]

Kann mir mal bitte jemand die Links mit den Videos zusammenfassen?

Ich habe seit ein paar Wochen kein WLAN mehr und werde es eventuell erst Ende diesen oder Beginn des nächsten Monats wieder haben.

Daher sind solce Videos nichts für mich im Moment.

[Matzn]

Der arme Herr Erdogan.

Kaum ein Europäer mag seine rückwärts gerichtete islamkonservative Entwicklung mit ansehen.

Kein Wunder, dass er sich bei allem beleidigt fühlt.

Ich habe dafür vollstes Verständnis.

Ich möchte auch jeden beanzeigen, der mich nicht mag oder nicht meiner Meinung ist oder mich kritisiert.

Nur bin ich kein Staatsmann und mir ist der Aufwand zu groß.

Ich habe leider auch nicht in allen wichtigen Instanzen/Gremien und Parlamente Verwandte, die sich für meine Interessen stark machen würden.

[Matzn]

Wärest du so nett Justus und würdest etwas näher erläutern, wieso Assad den politischen Fortschritt in Europa beeinflusst oder sogar hemmt?

Ich kann mir zwar schon eine Richtung denken, die gemeint sein könnte.

Ich würde es aber gerne mal von dir lesen wie und was du da meinst.

[Matzn]

Und die IS Leute haben weniger Skrupel, sich selber in Luft zu sprengen oder sich zu opfern.

Der gemeine Soldat möchte am Ende vom Gefecht gerne zu seiner Familie nach Hause zurück.

Das wird sicherlich auch einen gewissen Teil des Erfolges ausgemacht haben, neben etlichen anderen Aspekten.

[Matzn]

Ich werfe mal eine Aussage in den Raum die man unterstützen kann oder abtun- der Herr Erdogan hat den Putsch in Auftrag gegeben.

 

Und los.

Bin gespannt wie ihr das seht.

 

Was da jetzt alles entlassen und umgestellt wird (personell), ist schon faszinierend.

[Matzn]

Interessant ist auch, dass sehr viele Türken hier im Land diesen Herrn so die Stange halten.

Ist schon eigenartig.

Sie leben hier, lehnen aber viele Dinge hier ab und feiern den Herrn E. für das, was er dort so umgestaltet.

Dennoch leben sie hier.

Eigenartig.

Kann ja dann wohl doch nicht alles so schlecht sein.

 

Ich bin auf jeden Fall gespannt, wie das dort weitergehen wird.

Wie alt ist der Herr E. eigentlich?

Vielleicht gibt es ja in den nächsten Jahren neue Wahlen;):D.

[Matzn]

Neues Thema- AfD mit 20% in den Landtag Meck-Pomm.

 

Bin gespannt, wie sie so Opposition betreiben werden.

Entweder konstruktiv oder eher unbeteiligt oder etwas ähnliches.

 

 

[Matzn]

Das haben ja bereits alle etablierten Parteien angedeutet, mit der AfD nicht koalieren zu wollen.

 

Nun, da die AfD in einem Landtag sitzt, muss sie zeigen, ob sie demokratisch parlamentarisch arbeiten und sich als neue Partei einbringen kann, oder ob sie nur eine Protest Partei ist, die momentane Stimmungen aufnimmt und populistisch für sich nutzt.

 

Da sie im Landtag sitzt, wird man um ein Gespräch mit Ihnen nicht herum kommen.

Nicht unbedingt für Koalitionsgespräche.

Doch aber parlamentarisch im Dialog um Gesetze oder Verordnungen zu besprechen.

 

Und die Linke ist ja auch politisch angekommen und wird akzeptiert.

Hat auch eine Weile gedauert.

Wenn sich die AfD nichts zu Schulden kommen lässt- als Partei (was Anhänger dieser Partei machen ist eine andere Sache), dann muss man als Demokrat auch akzeptieren, dass sie für die jetzige Legislaturperiode von 20% der wählenden Wählberechtigten in diesem Bundesland legitimiert wurde.

 

Jetzt kann sie sich beweisen.

 

In einigen Tagen/Wochen ist in Berlin die Wahl.

Mal sehen, ob es eine Trendwende gibt oder aber, ob es eine Eintagsfliege war.

 

 

[Matzn]

Ich bin so neutral, weil es mich eben interessiert.

 

Den Vergleich mit den Linken ziehe ich, weil sie auch anfangs von allen abgelehnt wurden und sie sich politisch in den Landtagen und auch im Bund etabliert haben.

Ähnliches kann mit der AfD auch geschehen.

Wenn sie solide Politik betreibt, kann sich die Partei auch langfristig halten.

Und auf die Entwicklung dieser Partei bin ich gespannt.

 

Werden sie ordentliche Opposition betreiben oder wird sich das bewahrheiten, was ihr viele Menschen unterstellen.

 

Ich könnte natürlich vorverurteilen.

Doch bei Baden Württemberg und Thüringen habe ich auch erstmal interessiert verfolgt, wie es sich entwickelt.

[Matzn]

Sei es wie es sei.

Sie ist im Landtag und nun wird sich zeigen, wie sie Politik betreibt.

 

Wie man dazu steht ist nicht erheblich.

 

Eventuell ist es sogar hilfreich, dass sie in den Landtag gewählt wurde.

Denn sollte sie auch Realpolitisch rassisstisch und menschenverachtend agieren, sollte das den Leuten eher die Augen öffnen, als sie stumpf schlecht zu reden.

Immerhin ist das Schlechtreden auch ein Faktor für einige, diese Partei zu wählen.

 

Beobachten und Schlüsse ziehen.

 

 

[Matzn]

Martin Schulz als Präsident?

(Wird als möglicher SPD Kandidat gehandelt)

 

Für euch akzeptabel oder eher nicht?

 

Würdet ihr es besser finden, wenn man den Präsidenten selber wählt- als Volk, oder weiterhin über die Bundesversammlung?

[Matzn]

Ja da hast du recht.

Ist mir ein Fehler unterlaufen.

Danke für den Hinweis.

 

Dennoch bleibt die Frage bestehen.

Auch bezüglich der Wahl des Präsidenten.  

Bearbeitet 8. Oktober 2016 von Matzn

[Matzn]

Der Herr Sultan Erdogan und seine "Schergen" nerven mich auch stark mit ihren Vorhaltungen.

Sollen sie da drüben ihren Präsidenten bevollmächtigen ohne Dekret das machen zu können, was er jetzt schon macht und der EU den Rücken kehren.

Dann wird hoffentlich weniger seiner "diplomatischen" Äußerungen stattfinden.

Es gibt da noch Länder, die sich sicherlich gerne mt ihm anfreunden wollen.

Vielleicht Tadschikistan oder andere.........

Ach ja......und Deutschland natürlich auch.

Einem Freund steht man auch in schwierigen Zeiten zur Seite.

[Matzn]

vor 1 Minute schrieb Tainted Coil:

Erdogan scheint auch überhaupt nicht an die politische und wirtschaftliche Zukunft seines Landes zu denken. Ob er das Referendum jetzt gewinnt oder nicht, seine hetzerischen Äußerungen werden nach der Wahl ja nicht ungeschehen gemacht. Damit wird die Türkei noch lange leben müssen. Besonders in Deutschland und den Niederlanden wird man seine Worte wahrscheinlich nicht so schnell vergessen. 

Aber ich glaube nicht, dass sich was an den Beziehungen ändern wird.

Erinnere dich an die Rede des neuen Bundespräsidenten.

Er hat nochmal eindringlich darauf verwiesen, dass Deutschland Freundschaft will.

Sie wollen die Beziehungen beibehalten.
Der Herr Erdogan hat geguckt, wie weit er gehen kann.

Deutschland hat sich außenpolitisch klein gemacht.

Sie haben zwar keine Beleidigungen erwidert und damit politisch/diplomatisch besser agiert.

Doch das war es dann auch schon.

Es gab keinerlei Konsequenzen bezüglich der Aussagen aus der Türkei.

Wenn Deutschland nicht solch eine Wirtschaftsmacht wär, wie es ist, würden wir außenpolitsch spätestens jetzt nicht mehr ernstgenommen werden.

[Matzn]

Dieses "politische" Gebaren des mächtigen Kim und des Superdiplomaten Trump ist so unnötig.

So unnötig.

Was will der Herr Kim denn bewirken?
Will er sich mit solchen Drohungen in irgendeine gute Verhandlungsposition bringen?

 

Und warum kann der Herr Trump nicht Worte wählen, die zwar den Standpunkt vertreten, doch aber nicht so explosiv sind?

Wo soll das hinführen.

Wenn beide verbal immer weiter aufrüsten, verringert sich der Handlungsspielraum und einer mussdas Risiko eingehen, irgendwann klein beizugeben und sein Gesicht zu verlieren.

Wird das einer der beiden Mächtigen tun?
Ich kann mir das nicht vorstellen.

 

Die sollen sich mal wieder beruhigen.

Wer ist so dumm und droht mit Atombomben?

Diese aberwitzige Argumentation, dass die Atombomben dazu dienen sollen, die Verbündeten zu beruhigen bzw. sich in die Weltspitze zu katapultieren.

 

Diese Waffe dient nur dem Tod und der Vernichtung.

Warum haben die Amerikaner denn über tausend Atombomben, wenn sie diese doch nie einsetzen wollen?

Kann ich nicht nachvollziehen.

An den Nuklearwaffensperrvertrag werden sich die Atommächte ganz sicher halten.
Ja, sie rüsten alle ab.