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Weltgeschehen & Politik - Hier könnt ihr diskutieren (Startpost lesen)


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Man HÄTTE es von anfang an so machen sollen, dass niemand unregistriert und ohne legitime pässe es über die deutsche grenze schafft - und ja ich weiss, wie lang die deutsche grenze in kilometern ist, ohne militärische hilfe kann man es im prinzip vergessen... hubschrauber, strassensperren, bewaffnete soldaten, das ganze programm...

Zuerst dachte ich beim Lesen dieses Absatzes "naive Vorstellung, schau mal auf die Grenze zwischen den USA und Mexiko". Stimmt aber nicht, wäre in der Tat gegangen. Das hatten wir ja schon mal, wurde damals auch "Todesstreifen" genannt.

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Also komplett habe ich die EG Verordnung nicht gelesen, doch aber kann ich objektiv keinen Rechtsverstoß feststellen.

Wenn jemand einen hat, dann bitte hier melden.

Es interessiert mich nämlich.

Habe diese Aussage schon häufiger gehört, habe ich aber nach expliziten Verstößen gefragt, kam keine Aussage.

Ich bitte um Rückmeldung, wenn jemand einen genauen Paragrafen oder Artikel hat.

Ich habe kaum eine der einschlägigen Vorschriften gelesen. Allerdings hatte bzw. hat die Flüchtlingsthematik eine politische Dimension erreicht, in der Rechtsvorschriften schon mal an Durchschlagskraft verlieren. Von daher habe ich da bislang für mich auch nicht viel Nachholbedarf gesehen.

Damit will ich natürlich Dein Interesse am rechtlichen Rahmen nicht abwerten. ;)

P.S.

Ist die VO 343/2003 überhaupt noch anzuwenden, die wurde doch eigentlich mit der VO 604/2013 aufgehoben (Art 48), oder? (wohl auch bekannt unter den Namen Dublin III, wobei damit wohl streng genommen ein völkerrechtlicher Vertrag gemeint ist und nicht die daraus resultierende EU-Verordnung) Du scheinst da ja aus beruflichen Gründen etwas näher dran zu sein.

Bearbeitet von Heimschläfer
Rächtschreibung
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Ob dieses Gedicht nun unter diesen ominösen Paragraphen fällt oder nicht kann ich nicht beurteilen, darum kümmern sich ja nun auch die Juristen...

Aber abgesehen davon halte ich es für saudumm und Böhmermann für einen sehr aufmerksamkeitsbedürftigen Besserwisser.

Vielleicht hat er sich ja gedacht "Was erlauben extra 3 ? Für diplomatische Verwicklungen bin ja wohl ich zuständig, wie ich seinerzeit mit Varoufakis deutlich gemacht habe! Eine absolute Unverschämtheit, ich werde nicht zulassen, dass mir jemand den Rang abläuft.".

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wenigstens mal jemand der grenzen auslotet und noch einigermaßen interessantes fernsehen auf ZDF macht.

Bei Böhmermann scheiden sich in der Tat die Geister.

Was das Grenzen ausloten angeht - ich finde, die wurden mit dem extra 3-Song schon ganz gut gezeigt. Es gibt für mich schon einen wichtigen Unterschied, ob man den Finger in die Wunde legt (was ohne Zweifel die Aufgabe eines Satirikers ist) oder Öl ins Feuer gießt.

Was genau hat jetzt Böhmermanns Auftritt gebracht, ohne das die ohnehin schon heikle Situation mit der Türkei noch heikler geworden ist? Erdogans Propagandamaschinerie hat nun eine prima Vorlage bekommen, um rumzulaufen und zu sagen "Seht mal, was diese so ach so gerühmte Pressefreiheit des Westens in Wirklichkeit ist. Wie gut habt ihr es doch bei Papa Erdogan."

Und nachdem ich mir den genauen Wortlaut des Gedichtes inklusive Vor- und Nachspann durchgelesen habe, ist es sogar eine verdammt gute Vorlage. Das nennt man dann einer Sache einen Bärendienst erweisen.

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immerhin wird jetzt wirklich darüber diskutiert, was die grenzen von satire sind.

Wenn das die eigentliche Intention gewesen sein sollte, hätte es dafür bestimmt bessere Anlässe gegeben als einen außenpolitischen Schauplatz, wo die Lage bereits heikel genug ist. Ich nehme an, das bei den Leuten, die an den Verhandlungstischen mit der Türkei sitzen, der Böhmermann-Fanclub eher klein sein dürfte.

ich glaube kaum, dass sich die leute und vorallem die presse anhand des gedichts jetzt denken, wie gut sie es dort haben.

Man verbessert die Lage einer unterdrückten Bevölkerungsschicht nicht dadurch, dass man ihren bereits wütenden Diktator noch weiter reizt. Diese Aktion dürfte die Stellung von Erdogan in der Türkei eher stärken als schwächen.

Hier noch rein informationshalber der Text, um den es geht:

https://www.spiegel.de/kultur/tv/jan-boehmermann-das-sind-die-fakten-der-staatsaffaere-a-1086571.html

Bearbeitet von Heimschläfer
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Am 2.11.2016 um 09:40 schrieb Suong:

 Trump will keine Militärpräsenz, sondern sich zurückziehen und will im Land Armut und Arbeitslosigkeit bekämpfen. Ich finde keinen von beiden gut, aber der Trump wäre mir momentan lieber, auch er ein Volli.... ist.

 

Ich würde mal Clinton unterstellen, dass auch sie versuchen würde gegen Armut und Arbeitslosigkeit anzugehen. Wer von beiden das bessere Konzept hätte davon hab ich freilich keine Ahnung. Und das man mit Trump wirklich weniger globale US-amerikanische Militärpräsenz hätte, wage ich zu bezweifeln.

 

Am 2.11.2016 um 12:46 schrieb Light-kun:

Keiner der Kandidaten ist eine gute Wahl, aber lieber ein Arschloch was dir offen aber taktlos die Meinung sagt (Trump) als eine Schlange die dich freundlich an lächelt während sie dir hinterrücks ein Messer ins Herz jagt (Hillary)

 

Im persönlichen Umgang würde ich das genau so sehen wie Du. Allerdings geht´s hier um den Posten US-Präsident und da möchte ich mir nicht ausmalen, wie ein Persönlichkeitstyp wie Trump außenpolitisch agieren würde. Ich glaube nicht, dass er durch eine Wahl auf einmal vom Saulus zum Paulus würde, was seine diplomatischen Fähigkeiten angeht. Und nur weil jemand gerne provoziert, heißt das noch lange nicht, dass seine vorgebrachte Meinung auch authentisch ist.

 

Best Case-Szenario bei einer Wahl Trumps wäre für mich, dass er sich als die größte Marionette in der Präsidentengeschichte der USA herausstellt. Mit anderen Worten, er sagt nur das, was klügere Köpfe ihm Hintergrund im vorsagen. Natürlich darf er das dann trotzdem in seiner angeberischen Art präsentieren und so tuen als wären es seine Gedanken.

 

Allerdings glaube ich, dass Worse-Case-Szenarien wahrscheinlicher wären. Trump ist sowas von eitel und publicitygeil, dass er nach einer Präsidentenwahl und ein paar Monaten Cooldown-Zeit wahrscheinlich eine neue Herausforderung für sein Ego bräuchte. So weit wie nachstehendes Beispiel muss es nicht kommen, aber das Potential hätte er in meinen Augen:

Trump´s Denkweise im Dezember 2016: Hach, Ihr habt mich alle für einen Spinner gehalten als ich kandidiert habe. Habe ich es Euch aber ganz schön gezeigt, oder?

Trump´s Denkweise im Dezember 2017/2018: Hach, Ihr habt alle geglaubt, dass ich zu feige wäre den Knopf für den Abwurf der A-Bombe zu drücken. Habe ich es Euch aber ganz schön gezeigt, oder?

 

Bearbeitet von Heimschläfer
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vor 4 Stunden schrieb darkcroos:

Also bitte warum sind alle gegen Trump ?????? Schlimmer als die jetzigen Machtinhaber  kann er nicht sein ...

 

Meine Abneigung ergibt sich u.a. aus verschiedenen der im verlinkten Artikel getätigten Aussagen von Trump:

https://www.faz.net/aktuell/politik/wahl-in-amerika/was-nach-us-wahl-2016-von-donald-trump-zu-erwarten-ist-14519688.html

 

Für einiges von dem, was er da so von sich gibt, bekommt man in Deutschland eine Premium-Überwachung vom Verfassungsschutz... Und nein, ich habe zB von Obama in den letzten acht Jahren keine solchen nationalistischen Sprüche gehört und ein Einreisestopp für Muslime war in den letzten beiden Legislaturperioden kein Thema.

 

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Zu der Frage, ob diese "Verbote" von Wahlkampfauftritten türkischer Politiker zur Volksabstimmung, kann man sicherlich geteilter Meinung sein.

 

Ich muss gestehen, dass ich mich mit dem türkischen Verfassungssystem zu wenig auskenne, um vertieft darüber zu diskutieren, ob die beabsichtigte Änderung deutlich in Richtung totalitärer Staat geht. Ich gehe allerdings davon aus, dass es in unserem Staatssystem genügend Leute gibt, die das können. Und wenn man da zu dem Schluss kommt, dass dem so ist, kann ich verstehen, dass man dafür keine Beihilfe leisten will. Manchmal ist es aus den bereits von anderen genannten Gründen an der Zeit nachzugeben und manchmal eben auch an der Zeit, einer Konfrontation nicht auszuweichen.

 

Ich hoffe, dass die gestrige Aktion in den Niederlanden Wilders mehr Stimmen gekostet als gebracht hat.

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vor 21 Stunden schrieb Tim1987:

 

Nicht so billig, wie du denkst, sondern arrogante Idiotenlogik. 

So dämlich es auch klingt, es stimmt wirklich. Lässt die Polizei die Idioten in Ruhe, gibt es vielleicht ein paar zerstörte Scheiben. Stellt sich die Polizei ihnen aber in den Weg, fühlen sie sich gestört, ihre Aktion sabotiert. Sowas macht wütend, proviziert einen... fördert Aggressivität und führt zu Gewalt.

Das IST übermäßig arrogant, aber eben nicht dumm. Diesen Unterschied darf man nicht außer Acht lassen 

 

Lässt man gewaltbereite Leute einfach gewähren, kann das genauso eskalieren, wie wenn man zu forsch rangeht. Ist immer so ´ne Gratwanderung, ab wann welches Vorgehen angezeigt ist, finde ich. 

 

vor 7 Stunden schrieb TheGamersLobby:

diese Merkel hat uns verkauft und wer das nicht einsieht dem kann keiner helfen schaut doch was diese bastarde machen sitzen schön beim Dinner und Lachen sich schlapp echte Schweine sind Das!!! 

 

Ich hätte es auch besser gefunden, wenn die versammelten Regierungsmitglieder sich ein paar Baseballschläger geschnappt hätten und zur Schanze gefahren wären, um die Vermummten aufzumischen. Der Trump hat ja letztens erst in diesem Twitter-Video gezeigt, was für ein harter Kerl er ist...

Abgesehen davon - So wie Du "argumentierst", frage ich mich eher, ob Dir noch jemand helfen kann.

Bearbeitet von Heimschläfer
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vor 6 Minuten schrieb team-DX-treme:

 

Sehe ich auch so. Das größte Problem an dem ganzen ist, dass von diesem Gipfel nichts anderes im Gedächtnis bleiben wird, als die sinnlose Gewalt. Die Entscheidungen und Ergebnisse die von den Politikern kommen, sind damit maximal zweitrangig. 

...

Am meisten stört mich dass ich persönlich keine Ahnung mehr hab wo ich mich denn "gut und richtig" informieren soll. Momentan lese ich die Zeit, sowohl als App als auch als Zeitung und bin mit der objektiven Schreibweise zufrieden, aber so richtig mitreden kann ich nicht bei politischen Diskussionen. Und wenn ich mich wo anders informieren will, dann gibts immer Leute die sagen, dass die Quelle nicht gut ist oder dass die Zeitung nicht seriös genug ist. Genau wegen solchen Sachen, hab ich schon öfter überlegt, ob ich mich aus jeglicher Politik raushalte und einfach andere diskutieren lasse. Ich interessiere mich schon für Politik und bin der Meinung, dass jeder ein Mindestmaß an politischem Wissen haben sollte, doch so wie es heutzutage läuft, wird es immer uninteressanter. :(

 

Finde ich auch eine schwierige Sache...

Je nachdem, wie Du Deinen eigenen Kenntnisstand einschätzt, könnte sich vllt. das ein oder andere Sachbuch anbieten. Also so in die Richtung, wie politische Systeme überhaupt funktionieren.

Ansonsten hat da wohl jeder so seinen eigenen Weg was die tagesaktuellen Themen angeht. Bei mir sind es folgende Grundprinzipien:

 

Versuchen bei Artikeln zwischen Fakt und Meinung zu unterscheiden. Das geht nicht immer in allerletzter Konsequenz, aber bis zu einem gewissen Grad schon. Wenn man zu einem Ereignis mal Faz / Spiegel / Süddeutsche (und evtl auch die Zeit) nebeneinander stellt, bekommt häufig man schon mal eine gewisse Schnittmenge hin. Zu 100% objektie Medien dürfte es nicht geben, eine politische Einfärbung gibt es eigentlich immer.

 

Akzeptieren "Ich weiß, das ich nichts weiß.". Oder etwas weniger absolut: Zu wissen, wozu man eine fundierte Meinung haben kann und wozu nicht. Ein Beispiel für mich war die Diskussion um Obamacare in den letzten Monaten. Ich kann schlicht nicht beurteilen, ob diese Versicherung gelungen ist oder einer Reparatur oder sogar der Abschaffung bedarf. Was ich weiß ist, dass

- Jetzt mehr Amerikaner krankenersichert sind als vorher;

- Viele Amerikaner eine solche Zwangsversicherung nicht wollen, da sie ihrem "Selfmade"- und Unabhängigkeitsgrundverständnis widerstrebt;

- Ich Trump nicht mag und ich ihn als Präsidenten fehl am Platz finde, allerdings aus Gründen, die mit Krankenversicherungen nichts zu tuen haben. 

Der dritte Grund reicht leider nicht, um zu der Frage Obamacare eine fundierte Meinung zu haben. Viele Medien spielen aber mehr oder weniger offen damit.

 

Nett finde ich immer, wenn in einer Diskussion jemand mit einem bislang unbekannten Fakt kommt. Das imponiert dann schon mal, letztlich hat die Person aber bei Lichte betrachtet auch nicht mehr als ein Halbwissen (auch wenn es ein Fakt mehr ist). Viele Tagesthemen sind für mich zu komplex, um eine wirklich tiefgehende Meinung zu haben. Was man machen kann, ist zu versuchen, Ereignisse etwas abstrakter zu sehen.

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vor 19 Stunden schrieb Tim1987:

Medien sind heutzutage nicht viel anders als Politiker:

Es geht nicht darum das richtige zu tun, sondern sich möglichst gut zu verkaufen.

 

Ich glaube nicht, dass das früher grundlegend anders war. Privatwirtschaftliche Medien müssen sich verkaufen, um zu überleben. Oder meintest Du etwas anderes?

 

vor 19 Stunden schrieb r4schlosser:

Die Bild Zeitung war allerdings einer der wenigen deutschen Medien die bis spät in die Nacht Live von der Schanze mit Mobilfunkgeräten gestreamt haben.

Warum sollte man über etwas berichten das nicht passiert ist?

 

Für mich stellt sich eher die Frage, welchen Sinn das Streamen einer solchen Situation hat außer der Befriedigung von Sensationsgier. Im Straßenverkehr würde man die Anklicker des Streams Gaffer nennen. Sorry, falls ich damit jemanden zu nahe trete.

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Gerade eben schrieb r4schlosser:

 

Über den Sinn und Zweck kann man sich jetzt streiten, aber sowas nennt man in Deutschland Pressefreiheit. Man könnte auch gar nicht darüber berichten und alles unter den Tisch kehren, aber wir sind ja hier nicht in der Türkei..

Davon ab wird mittlerweile auch das Pressematerial von der Polizei zur Täterüberführung ausgewertet.

 

Wie Du schon sagst, es hat mit Pressefreiheit nichts zu tuen.

Und für das Weitergeben an die Polizei benötigt es keinen Stream, sondern nur das bloße Aufnehmen.

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Am 11.7.2017 um 19:21 schrieb r4schlosser:

 

Ähm ich bin Journalist und auch das streamen gehört zur Pressefreiheit ;)

edit: ob ich nun live im TV übertrage oder streame ist das gleiche.

Klar hätte man für die Weitergabe an die Polizei nicht live senden müssen, aber damit verdienen wir unser Geld

 

Da liegt ein Missverständnis vor. Es ging mir nicht um die Frage, was die Presse darf oder nicht darf. Den Randalierern und johlenden Mitläufern ging es neben dem krawall an sich auch um Aufmerksamkeit. Und da sollten sich in meinen Augen sowohl Presse als auch Konsumenten hinterfragen, wie sehr man ihnen diesen Gefallen tut.

 

Zu Deinem letzten Satz. Genau das, da kann/will ich Dir nicht widersprechen. Das ist der Hauptzweck, die Unterstützung der Polizei ist nur nachrangiges Nebenprodukt.

Bearbeitet von Heimschläfer
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vor 16 Stunden schrieb Kumbao:

Die weit verbreitete Annahme, man habe bestimmte Wesenszüge auf Grund seiner Nationalität halte ich für dumm und unrealistisch.

 

Die Gleichung: "Du kommst aus Region X/hast Nationalität X, also hast Du auch automatisch Eigenschaft Y" geht wohl nicht auf. Tendenzen und Häufungen gibt es allerdings meiner Meinung nach und teils auch meiner Wahrnehmung nach schon. Finde ich jetzt ehrlich gesagt auch nicht schlimm, da ich die unterschiedlichen Wesenzüge nicht in "gut" / "schlecht" kategorisiere (bei bestimmten Ausprägungen davon schon eher). Aber wenn unterschiedliche Mentalitäten aufeinander prallen, kann es trotzdem zu Reibungen kommen.

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vor 21 Stunden schrieb Belian:

Ich bin erst zufrieden, wenn auch die Wahlleute entsprechend abgestimmt haben :crazy:

Das wäre dann am 14.12.2020.

https://www.zdf.de/nachrichten/politik/us-wahlen-fahrplan-nach-der-wahl-104.html

 

Wobei meines Wissens die Wahlmänner an das Votum der Wählerschaft gebunden sind, also nicht frei entscheiden dürfen, für wen sie ihre Stimme abgeben.

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vor 13 Stunden schrieb Steph:

Richtig schlimm auch, dass die deutschen Medien Trumps Äußerungen selten eingeordnet haben - was bei uns eben tatsächlich den Eindruck geschaffen hat, dass seine Drohungen und rechtlichen Ansagen, irgendeine Wirkung hätten. Aktuell steht wohl noch im Raum, einige Staaten nochmal auszuzählen oder zumindest den Bundesstaat Georgia - was bei den sehr knappen Ergebnissen aber ein normaler Prozess ist. Aber auch hier hat das in der Vergangenheit nie wirklich zu anderen Ergebnissen geführt.

 

Für wahrscheinlicher halte ich es eher, dass die Republikaner Trump in den nächsten Wochen/Monaten wie eine heiße Kartoffel fallen lassen und versuchen sich zu regenerieren.

 

 

 

Ja, die US-amerikanische Kultur ist dann doch etwas anders als unsere euroäische/deutsche. Neben den Neuauszählungen aufgrund knapper Wahlergebnisse wird Trump wohl auch noch diverse Klagen einreichen (bzw. hat dies bereits auch getan). Aber auch das gab es bereits bei früheren Wahlen und die Erfolgsaussichten sind wohl eher gering (selbst bei Fox News ist man skepttisch).

 

Das einige Republikaner insgeheim froh sind, ihn loszuwerden, glaube ich auch. Sie werden sich aber wahrscheinlich hüten, dies öffentlich kund zu tun, um es sich mit seinen/ihren Anhängern nicht zu verscherzen. Ich glaube, so viel regenerieren müssen sie sich gar nicht. Die Wahl war kein Erdrutschsieg für die Demokraten (für eine Mehrheit im Senat brauchen sie viel Glück bei den Stichwahlen im Januar in Georgia) und das Land ist wie ich finde fast hälftig gespalten.

 

vor 5 Stunden schrieb Belian:

Dass Wahlleute auch anders abstimmen, kam in der Vergangenheit ja auch schon öfter vor, also komplett strikt daran gebunden sind sie nicht @Heimschläfer

Wenn auch bisher nie mehr als sieben Leute anders abgestimmt haben als "vorgegeben".

Was den ersten Halbsatz angeht, ja, das stimmt. Aber es gab im Sommer diesen Jahres ein Urteil des Supreme Courts, in dem die Gebundenheit bestätigt wurde. Anlass was wohl das abweichende Verhalten einiger Wahlleute nach der Wahl 2016.

 

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